Neujahrsgruß und Ergebnisse der Beratungen zwischen Bund und Ländern

Zu Beginn des Jahres 2022 wünscht der BA Ihnen, Ihrer Familie und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Ihren Betrieben ein glückliches, erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr.

Gleich zu Jahresbeginn beschäftigt uns nach wie vor das Dauerthema Corona-Pandemie.

Wie in der letzten Beratungsrunde zwischen Bund und Ländern am 21. Dezember 2021 vereinbart, berieten heute die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) die aktuelle Corona-Lage und stimmten das weitere Vorgehen ab.

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht der wichtigsten Beschlüsse:

  • Der Zugang zu Einrichtungen und Veranstaltungen der Kultur- Freizeitgestaltung sowie zu zum Einzelhandel (mit Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs) ist weiterhin nur geimpfte und genesene Personen möglich (2G). Ausgenommen sind Personen, die nicht geimpft werden können, für die keine Impfempfehlung vorliegt oder Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren.
  • Es gelten weiterhin die Kontaktbeschränkungen von max. 10 Personen für geimpfte oder genesene Personen sowie die bestehenden Beschränkungen für ungeimpfte Personen sich maximal mit zwei Personen eines anderen Haushaltes zu treffen. Kinder unter 14 Jahren sind von der Regelung ausgenommen.

  • Kurzfristig wird der Zugang zu gastronomischen Betrieben nur noch für geimpfte oder genesene Personen mit einem tagesaktuellen Test oder Nachweis über eine erfolgte Booster- (Auffrischungs-) Impfung möglich sein (2G Plus).

  • Bund und Länder verweisen auf die bestehende Verpflichtung zum Homeoffice und appellieren an die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber diese in den nächsten Wochen überall wo es möglich ist strikt umzusetzen.

  • Bisher gilt für eine Kontaktperson einer mit der Omikron-Variante infizierten Person eine strikte Quarantänepflicht von 14 Tagen. Künftig wird die Quarantänepflicht für Kontaktpersonen, die bereits eine Booster-Impfung oder kürzlich ihre Zweitimpfung erhalten haben entfallen. Für alle übrigen Personen gilt in der Regel eine Quarantänepflicht von 10 Tagen; sie können sich jedoch nach sieben Tagen durch einen negativen PCR-Test „freitesten“. Für Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen sowie für Schülerinnen und Schüler gelten verkürzte Quarantänepflichten, sofern sie ohne Symptome einen negativen PCR-Test erbringen können.

  • Da die erweiterten Beschränkungen insbesondere für gastronomische Betriebe eine erhebliche Belastung bedeuten, wird der Bund im Rahmen der Überbrückungshilfe IV entsprechende Sach- und Personalkosten bei den Fixkosten besser berücksichtigen.

Die Umsetzung der Beschlüsse obliegt nunmehr den Bundesländern. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs werden gemeinsam mit dem Bundeskanzler das weitere Vorgehen am 24. Januar 2022 beraten.

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