Mitgliederversammlung des HMV

Mitgliederversammlung des Hessischen Münzautomaten-Verband e.V.  – Jungunternehmer im Einsatz. 

In der vergangenen Woche, am 12. November 2014, fand die sehr gut besuchte Mitgliederversammlung des Hessischen Münzautomaten-Verband e.V. (HMV) in Butzbach statt. Pünktlich wurde die Versammlung um 12:00 Uhr durch den 1. Vorsitzenden, RA Michael Wollenhaupt, eröffnet.

Michael Wollenhaupt begann seine Ausführungen mit der Darstellung der Situation rund um das Sperrsystem OASIS. Hier gab es in den letzten Wochen mehrere Systemausfälle. Auch die Mitgliedsunternehmer berichteten von Schwierigkeiten, wie sie bspw. bei der Erkennung von Sonderzeichen, Namensänderungen, usw. auftreten. Hierbei zeigte sich, dass die Zusammenarbeit mit der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) durchaus verbesserungswürdig ist. Der Ausfall der OASIS-Sperrdatei darf nicht auf dem Rücken der Unternehmer ausgetragen werden. Der HMV-Vorstand fordert hierzu ein direktes Gespräch mit den Entscheidern im Innenministerium.

Ein weiteres Themenfeld stellten die wettbewerbsverzerrenden Probleme dar, die nach Einführung der Sperrdatei auftreten. Wollenhaupt berichtete, dass bereits viele Wettbewerbsverfahren geführt wurden und teilweise auch noch im Gange sind. Die Mitgliederversammlung folgte dem Vorschlag des Vorstands, eine Branchenpolizei zu installieren. Dies soll in den Dachverband „Die Deutsche Automatenwirtschaft e.V.“ (DAW) eingebracht werden. „Nur wenn alle die gleichen Rahmenbedingungen haben, dann kann man sein Geschäft ordentlich führen“, so Michael Wollenhaupt. Gleichzeitig hielt der 1. Vorsitzende die Mitglieder des HMV an, strengstens auf gesetzeskonformes Arbeiten im eigenen Betrieb zu achten. „Wenn wir auf andere zeigen, die sich nicht an die Regeln halten, dann müssen wir natürlich selbst einwandfrei arbeiten, denn man sieht zuerst auf uns.“

Auch die Juristen kamen auf der Mitgliederversammlung zu Wort. Zur Sechsten Verordnung zur Änderung der Spielverordnung, die erst einen Tag vorher in Kraft getreten war, referierte BA-Justitiar RA Stephan Burger. Er umriss noch einmal den gesamten Vorgang der Entstehung der neuen Spielverordnung und stellte den Unternehmern die gültigen aufstellerrelevanten Änderungen vor.

Michael Wollenhaupt  verkündete die Entscheidung des Vorstandes, Frau RAin Christel Sondermann als Justitiarin des HMV – neben Herrn RA Horst Riemer (Notar a.D.) –

zu berufen.

Schließlich wurde von RAin Sondermann über laufende Verfahren des HMV zum Landesspielhallengesetz, zum Wettbewerbsrecht und zur Spielapparatesteuer informiert. Sie appellierte an die Unternehmer: „Wenn Sie in Kommunen mit 20 Prozent Vergnügungssteuer aufstellen, dann helfen Sie uns bitte mit Daten. Es ist schwierig, Klagen zu begründen, wenn kein Zahlenmaterial vorliegt. Diese Verfahren sind in Ihrem eigenen Interesse.“ 

Interessant waren auch die Ausführungen von RA Riemer, der über die Vorbereitungen des Automatenunternehmers bis 2017 referierte. Er stellte die im HMV-Vorstand beschlossene Initiative zur zivilrechtlichen Vorbereitung auf den Ablauf der Übergangsfristen im Jahr 2017 vor. 2015 soll ein Seminar zur vorbeugenden Vorbereitung auf die betriebspraktischen Konsequenzen des Spielhallengesetzes angeboten werden.

Gelungen war der erste Auftritt des neu gegründeten „Arbeitskreis Jungunternehmer“, der durch Michael Stang, 2. Vorsitzender des HMV, vorgestellt wurde. Der Arbeitskreis wurde auf der letzten Verbandssitzung ins Leben gerufen und hat bisher dreimal getagt. Folgende Mitglieder gehören ihm an: Dennis Adam, Max Adam, Yvonne Corvinelli, Heidi Gimbel, Oliver Ickenroth, Timo Schwarzer und Roman Seeger. In einem lebendigen Vortrag wurde von Yvonne Corvinelli die bisherige Arbeit kurz umrissen. Michael Wollenhaupt begrüßte die Aktivitäten sehr und sicherte seitens des Vorstandes volle Unterstützung zu.

In ihrem „Bericht aus Berlin“ sprach Simone Storch, Geschäftsführerin des Bundesverband Automatenunternehmer e.V.“ über die Arbeit des BA in den vergangenen Monaten. Im Zentrum ihrer Ausführungen standen dabei die Themenfelder Kommunikation und politische Arbeit. Dabei wies sie auf verschiedene Gespräche mit Entscheidungsträgern im politischen Raum hin, die der BA geführt hat, sowie auf Neuerungen in der Kommunikationsarbeit – so beispielsweise die Facebookseite des BA. Darüber hinaus dankte die Geschäftsführerin des BA den ehrenamtlichen Vorstandsmitgliedern des HMV für die gute Zusammenarbeit. Dieses Statement wurde von den Mitgliedern mit Applaus bedacht.

Zum Thema Ausbildung sprach Ulrike Wiedfeld und motivierte die Unternehmer dazu in ihren Betrieben auszubilden. Die Versammlungsteilnehmer rief sie zudem zum Besuch der Ausbildungsmesse auf.  Ansprechpartner rund um das Themenfeld Ausbildung im HMV ist Herr Seeger. Als Neuerung stellte Wiedfeld einen Praktikumsleitfaden vor, der sowohl für den Praktikanten als auch für den Betreuer im Unternehmen wichtige Informationen und Hinweise enthält.

Gegen Ende der Versammlung erläuterte RA Burger den Teilnehmern die wesentlichen Bestimmungen zum Mindestlohn von 8,50 Euro, der ab 01. Januar 2015 für alle Unternehmen bindend gezahlt werden muss.

Die Herbstversammlung des HMV hielt für die Teilnehmer wieder ein breites Spektrum an Informationen bereit und bot gleichzeitig eine gute Gelegenheit für den Austausch im Kollegenkreis.

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
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