JHV Berlin und Ostdeutschland

Jahreshauptversammlung des Verband der Automatenkaufleute Berlin und Ostdeutschland e.V. – lachende und weinende Augen

Am vergangenen Dienstag, dem 20. März 2018, fand die Jahreshauptversammlung des Verband der Automatenkaufleute Berlin und Ostdeutschland e.V. (AV) im Verbändehaus Handel – Dienstleistung – Tourismus in Berlin statt. Nach dem traditionellen Imbiss konnte der 1. Vorsitzende, Thomas Breitkopf, ca. 60 Mitglieder zum verbandspolitischen Höhepunkt des Jahres begrüßen.

Nach der Begrüßung berichtete der 1. Vorsitzende ausführlich über die Aktivitäten des Verbandes im Berichtsjahr. Er schlug einen weiten Bogen hinsichtlich der politischen Situation und kam auf jedes Bundesland zu sprechen. Sein besonderes Augenmerk galt den Bundesländern Berlin und Sachsen, welche traditionell eine sehr restriktive Politik gegen die Branche fahren. Thomas Breitkopf und seine Mitstreiter im Vorstand konnten hier auf eine ganze Latte von Aktivitäten verweisen. So fanden bspw. Gespräche in den sächsischen Ministerien und der Landesdirektion statt. Betreut wurden diese durch das Vorstandsmitglied Andreas Wardemann, der selber über eine Aufstellung in Leipzig verfügt. Daneben wurden außerdem andere Ministerien im Verbandsgebiet besucht und mit allen Fraktionen in den Landtagen Gespräche zumindest angebahnt.
Erfreulich ist auch die zunehmend gute Vernetzung mit Politik, Verwaltung und Multiplikatoren in Mecklenburg-Vorpommern für die sich das Vorstandsmitglied Steffen Rehr verantwortlich zeichnet.
Auch in Bezug auf die Öffentlichkeitsarbeit war der Verband nicht untätig: Ebenso konnte Breitkopf von diversen Pressegesprächen zu den Spielhallengesetzen berichten wie über Interviews mit Zeitungen, Radiosendern und dem Fernsehen.

Neben diesen „besonderen“ Aktivitäten wies der 1. Vorsitzende zu Recht auf die sowieso dauerhaft stattfindenden Aktivitäten hin. So hat der Vorstand bei allen Sitzungen in der BA-Struktur ebenso teilgenommen wie bei DAW- und BDWi-Sitzungen. Daneben werden zusätzlich zu den Mitgliederversammlungen auch „Round-Table-Gespräche“ in den einzelnen Bundesländern durchgeführt. Schließlich dankte der 1. Vorsitzende seiner Geschäftsstelle, die mit dem Justitiar, RA Hendrik Meyer, sehr gut besetzt ist. Durch die Geschäftsstelle werden regelmäßig Rundschreiben erstellt und in Zusammenarbeit mit dem BA versendet sowie diverse Mitglieder rechtlich beraten.

Zum Schluss seines Berichtes kündigte Breitkopf an, dass der Vorstand, der Justitiar und die Geschäftsstelle selbstverständlich weiterhin alles unternehmen werden, vernünftige Rahmenbedingungen für die Branche zu erhalten bzw. zu erzielen und vor allem langfristige Konzepte für die Existenz der Automatenbranche nach dem Jahr 2021 zu entwickeln. Er rief die Verbandsmitglieder dazu auf, sich inhaltlich stärker einzubringen, da sich die Arbeit derzeit auf relativ wenig Schultern verteile.

Auch die übrigen Formalien wie das Vorstellen des Kassenberichts, der neue Haushaltsansatz und die Entlastung des Vorstandes konnten nahezu einstimmig verabschiedet werden, sodass der Justitiar des AV in seinem rund 30-minütigen Beitrag die Rechtslage im Verbandsgebiet erörtern konnte. Er wurde hierbei vom Justitiar des Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA), RA Stephan Burger, unterstützt. Beide Juristen gingen explizit auf die Situation in den jeweiligen Bundesländern, unter Rückgriff auf die aktuelle verfassungs- sowie verwaltungsrechtliche Rechtsprechung, ein. Den Unternehmern konnte hier ein guter genereller Überblick vermittelt werden, der durch unternehmenspraktische Ratschläge, wie zum Umgang mit der Technischen Richtlinie 5.0 oder dem Umgang mit digitalen Aufzeichnungen von Geldspielgeräten, ergänzt wurde.

Im anschließenden politischen Bericht wurde die Notwendigkeit betont, weiter „am Ball zu bleiben“. Insbesondere die Neujustierung des Glücksspielstaatsvertrages bietet auch dem Bereich des gewerblichen Geldspiels eine Chance zu einer interessengerechten kohärenten und rechtsstaatlichen Regulierung zu kommen, die derzeit recht offensichtlich in einigen Ländern fehlt. Breitkopf rief die Unternehmer auf, sich aktiv zu beteiligen!

Die Geschäftsführerin des Bundesverband Automatenunternehmer e.V., Simone Storch, hatte mehrere Informationen im „Gepäck“. In Ihrem Beitrag erinnerte Sie an die Geschichte des BA, der in diesem Jahr sein 65-jähriges Jubiläum feiern wird. In diesem Zusammenhang lud sie die Anwesenden zur Teilnahme am „Tag des Automatenunternehmers 2018“ am 13. Juni 2018 nach Berlin ein. Unter dem Motto „Gut aufgestellt für die Zukunft“ wird eine Verbandstagung mit hochinteressanten Referenten erwartet. Am Abend findet das Thema Zukunft seine Fortsetzung. Gemeinsam werden Aufstellerkolleginnen und -kollegen der BA-Mitgliedsverbände und Freunde der Branche die Tagung bei einer sommerlichen Party im Atrium des Verbändehauses Handel – Dienstleistung – Tourismus ausklingen lassen.
Storch berichtete zudem über die Intention und die bisherigen durchgeführten Präventionstage, die auf Initiative der DAW mittlerweile in drei Bundesländern durchgeführt wurden. Auch das Projekt BAlarm wurde von Storch angesprochen. „Das Vorgehen gegen Verstöße seitens unseres Verbandes ist dringend geboten. Wir wollen fairen Wettbewerb und uns gleichzeitig ehrlich und nachvollziehbar für eine saubere Branche einsetzen. Nur so gewinnen wir Vertrauen gegenüber der allgemeinen Öffentlichkeit, den Medien und der Politik.“
Schließlich stellte sie den Mitgliedern neu erstellte Info-Materialien vor. Die neue BA-Broschüre ist eine kompakte Übersicht über das gewerbliche Automatenspiel in Deutschland und alle damit zusammenhängenden Themenfelder. Ob gesetzliche Rahmenbedingungen, Spielerschutz und Prävention oder Aus- und Weiterbildung – die Broschüre soll zusammen mit dem auf jedes Bundesland spezifisch zugeschnittenen „Vierseiter“ den Unternehmern helfen, selbst auf Informationen zurückzugreifen und diese in Gesprächen mit Politik und Verwaltung weiter zu geben. Die Printausgabe der Broschüre und demnächst auch die Vierseiter stehen als Download auf der BA-Webseite zur Verfügung.

Den Geldspielgräten war der nächste Teil der Versammlung gewidmet. Hierzu sprach Herr Stelter von der Firma Löwen Entertainment GmbH. Er informierte über Produktneuheiten und die Umsetzung der Technischen Richtlinie TR 5.0, die ab 11. November 2018 in Kraft tritt und flächendeckend in Deutschland mit Geräteumrüstungen verbunden ist.

Die Versammlung war gut besucht. Und so erhielten die Anwesenden alle notwendigen Informationen gut vorbereitet und ausgewählt von Thomas Breitkopf und seinen Vorstandskollegen sowie dem langjährig tätigen Verbandsjustitiar, RA Hendrik Meyer.

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
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