Herbstversammlung des NAV

am vergangenen Mittwoch, 18. November 2015, fand im Borgfelder Landhaus, in Bremen, die traditionelle Herbstmitgliederversammlung des Nordwestdeutschen Automaten-Verband e.V. (NAV) statt. Detlev Grass, 1. Vorsitzender des NAV, eröffnete die Versammlung mit einer Schweigeminute zum Totengedenken an NAV-Mitglieder. Noch unter dem Eindruck der schrecklichen Taten der von der IS-Terrormiliz in Paris verübten Anschläge, gedachten die NAV-Mitglieder stehend der Opfer vom 13. November 2015.

Inhaltlich gab der 1. Vorsitzende zunächst einen umfassenden Überblick über die politische Situation in Bremen und Niedersachsen. So wurden fraktionsübergreifende Gespräche mit der Bremer Bürgerschaft geführt. Grass verzeichnete hier durchaus konstruktive Gesprächsansätze, allerdings, so betonte er, gestaltet sich die rechtliche Ausgangslage nach wie vor schwierig. Er verwies in seiner Ansprache auch auf das Bremer Glücksspielgesetz, das zuständig für die Regelung im Sportwettbereich ist. „Würden die Regelungen hier ordentlich umgesetzt und der Vollzug bei Nichteinhaltung entsprechend geahndet, dann würde die Bremer Innenstadt nicht so aussehen, dass Sportwettläden direkt nebeneinander stehen“, so Grass. Auch auf die aktuelle Entwicklung zur Vergnügungssteuererhöhung ging Grass in seiner Rede ein. So will die Stadt Wilhelmshaven die Vergnügungssteuer von 15 % auf 20 % erhöhen.

Eine schöne Tradition ist es, langjährige Verbandsmitglieder zu ehren. Der 1. Vorsitzende überreichte nachfolgenden Vertretern eine Urkunde und einen wunderschönen herbstlichen Blumenstrauß:

  • 5 Jahre – Schneider Automaten GmbH & Co.KG – Herr Wilm
  • 20 Jahre – TB-Automaten Handels GmbH & Co.KG – Herr Breitkopf
  • 30 Jahre – Gerdes Spielkonzepte GmbH & Co.KG – Frau Schreibner
  • 30 Jahre – Herold Verwaltungs-GmbH –Herr Herold
  • 35 Jahre – Casino Merkur Spielothek GmbH – Herr Keller
  • 55 Jahre – SPEELDEEL Münzautomaten GmbH – Herr Meyer
  • 60 Jahre – Löwen Entertainment GmbH – Frau Weitzel u. Herr Reinisch

Ein Höhepunkt der Versammlung war die Ansprache des Präsidenten des Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA), Thomas Breitkopf. In seiner politischen Rede ging er zum einen auf verbandsinterne Themen ein, spannte aber den Bogen über die Grenzen des Verbandes in die Deutsche Automatenwirtschaft (DAW) und schloss mit einem Rückblick auf 2015 sowie einem Ausblick der Branche für das Jahr 2016. Für Breitkopf ist die Stärke des BA als Aufstellerverband entscheidend für die weitere Entwicklung der Branche. Konkret heißt das, die Aufstellerinteressen der in den Landes- und Fachverbänden organisierten Unternehmer werden im BA gebündelt. Nur so wird sich der Bundesverband zu einem starken und unabhängigen Schrittmacher der Branche weiterentwickeln.

„Bisher ist es gelungen, uns auch im Vorstand der Deutschen Automatenwirtschaft deutlich zu Wort zu melden. Zur Zertifizierung, zur Spielersperre oder z.B. zum Eintrittsalter ab 21 Jahren müssen die Meinungen nicht einheitlich sein. Es ist völlig klar, dass es hier auch Unterschiede in den Ländern gibt, denn die gesetzlichen Regelungen sind nicht überall gleich.“, so Breitkopf. „Mir ist jedoch wichtig, dass der Prozess der Meinungsfindung zutiefst demokratisch abläuft und immer von Konstruktivität geprägt ist. Es ist uns gelungen, hier auch innerhalb der Branchenverbändelandschaft Vorreiter zu sein.“, führte er weiter aus. Auch bei der Koordinierung der politischen Arbeit hinsichtlich der Länderreferenten beansprucht der BA für sich eine Führungsrolle. „Der BA-Vorstand und sein Präsidium werden sich auch weiterhin für ein umsetzbares Lösungsmodell für ein Weiterleben der Branche nach 2017 einsetzen. Dafür bin ich als Präsident angetreten.“, so Breitkopf weiter.

Der BA-Präsident informierte die NAV-Mitglieder über den Kauf der Immobilie Dircksenstraße 49. Hierfür hatten sich die DAW-Vorstandsmitglieder auf der DAW-Vorstandssitzung einstimmig entschieden. Breitkopf mahnte allerdings auch, dass der Druck auf die Branche, der immer größer wird, nicht dazu führen darf, dass wir uns gegeneinander aufreiben oder gar für andere Zwecke instrumentalisieren lassen. „Ich rate allen BA-Entscheidungsträgern, wachsam zu sein. Wir dürfen von außen keine Luft an unseren Verband lassen und uns nicht von Halbwahrheiten leiten lassen, sondern sollten die Grundüberzeugung in uns tragen, dass wir nur gemeinsam stark sind.“ Auch die Mitgliedsunternehmer sprach er an: „Es reicht heute nicht mehr aus, nur zu kassieren, wichtig ist auch den gesellschaftlichen Auftrag, wie z.B. den Jugend- und Spielerschutz, konsequent in jedem einzelnen Betrieb umzusetzen. Sie sind gut aufgehoben in Ihren Landes- und Fachverbänden. So werden Ihre Interessen gebündelt an die Politik herangetragen.“ Aus dem Mitgliederkreis kamen noch einige Rückfragen zum Branchensolidarfonds, zur Immobilie Dircksenstraße und der Aufklärungskampagne, die in der Versammlung beantwortet wurden.

Rechtsanwalt und NAV-Justitiar Prof. Dr. Heinze referierte sodann umfassend zu glücksspielrechtlichen Fragestellungen. Heinze verglich die Gesetzeslage hinsichtlich Härtefallanträge mit anderen Bundesländern. Nach Auffassung der Behörden sollen in Niedersachsen wirtschaftliche Aspekte keinen härtefallbedingten Weiterbetrieb von Spielhallen rechtfertigen, während sich in Bremen die Situation etwas anders gestaltet.
Nach § 11 Abs. 3 BremSpielhG erlischt eine vor dem 01. Juli 2012 erteilte Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle oder ähnlichen Gewerbes nach § 33 i mit Ablauf des 30. Juni 2017. Soll eine Spielhalle nach diesem Zeitpunkt betrieben werden, so muss eine Erlaubnis nach diesem Gesetz beantragt werden. Heinze informierte, dass dieser Antrag frühestens am 01. Januar 2016 und spätestens am 30. Juni 2016 gestellt werden muss.

Grit Giebelhausen, die AWI-Expertin für das betriebliche Sozialkonzept, informierte über Neuerungen, die in den letzten Monaten erarbeitet wurden. Am Konzept wurde die Struktur verändert und u. a. an die Praktikabilität in den Spielhallen angepasst. Auch das Sozialkonzept für die Gastronomie steht kurz vor der Fertigstellung. Giebelhausen gab den Aufstellunternehmern die Empfehlung, am 01. Januar 2016 mit der Führung des neuen Sozialkonzeptes zu starten.  Auch hat die AWI von der DAW den Auftrag erhalten, die Mitglieder über Zertifizierung zu informieren, daher lud sie interessierte Aufstellunternehmer ein, am 08. Dezember 2015 in Hamburg oder am 09. Dezember 2015 in Hannover an der Informationsveranstaltung „Fit for TÜV“ teilzunehmen.

Einen weiteren Redebeitrag lieferte die Geschäftsführerin des BA, Simone Storch, die, wenn es möglich ist, auf allen Sitzungen der Mitgliedsverbände Gast ist, um über die aktuelle Arbeit des Bundesverbands in Berlin zu berichten. Ihre Ausführungen konzentrierten sich diesmal auf die Sachthemen Ausbildung und Branchen-Aufklärungskampagne. Außerdem warb sie für das BAKit-Vergnügungssteuer. Darüber hinaus mahnte Sie, dass es Aufgabe der demokratisch gewählten Verbandsvertreter ist, sich nicht in persönlichen Grabenkämpfen zu verlieren, sondern immer wieder zu einer sachlichen Debatte zu finden. „Jedes Mitglied hat das Recht, dass die gewählten Vertreter sich an den Interessen ihrer Mitgliedschaft orientieren. Ich sehe die größten Chancen diese durchzusetzen, wenn dies im Schulterschluss und gemeinsam geschieht und erst recht in dieser Zeit, die für uns alle eine große Herausforderung darstellt.“, so die Geschäftsführerin.

Holger Schwarze, Produktmanager der adp Gauselmann GmbH, sprach anschließend zu dem Thema „Technische Sicherung bei Gastronomiegeräten“ und stellte auch die Funktionsweise der sogenannten Gastro-Karte vor. Ebenso führte er vor, wie das Gerät mittels Fernbedienung in den Jugendschutzmodus gebracht werden kann.

Von der Firma Crown Technologies GmbH / Löwen Entertainment GmbH war Herr Matthes anwesend. Er gab einen kurzen Ausblick über die neue Technische Richtlinie 5.0, welche im Zuge der Novellierung der Spielverordnung angepasst wurde. Für diese Herausforderungen wird die Industrie Lösungen finden, die ein vielfältiges Geräteportfolio der Zukunft versprechen.

Gegen Ende der Veranstaltung machte Detlev Graß noch einige Ausführungen zur Zertifizierung. Auch Fragen aus dem Mitgliederkreis zu Gebührenbescheiden wurden entsprechend beantwortet.

Abschließend appellierte Detlev Graß an die Gemeinsamkeit der Aufstellerschaft und der BA-Mitgliedsverbände und beendete die Versammlung, die er souverän führte. Anschließend schloss sich das traditionelle Grünkohl-Essen an, das die Mitglieder gerne nutzten um sich weiter auszutauschen und einen angenehmen Abend mit Kollegen zu verbringen.

Beste Grüße

Simone Storch
Geschäftsführerin

 

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
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