JHV des ASH

Jahreshauptversammlung des Automaten-Verbandes Schleswig-Holstein e.V. - Geballte Information im alten Stahlwerk

Am Montag, den 04. Mai 2015, trafen sich die Mitglieder des Automaten-Verbandes Schleswig-Holstein e.V. (ASH) zur turnusgemäßen Jahreshauptversammlung. Die Jahreshauptversammlung fand diesmal an einem ungewöhnlichen Ort, nämlich in einem umgebauten Stahlwerk, statt.

Im Rahmen der Tagesordnung wurden zunächst die wesentlichen satzungsgemäßen Fragestellungen, wie z.B. der Jahresbericht des Vorstandes für das Jahr 2014, der Jahresbericht der Schatzmeisterin über das abgelaufene Geschäftsjahr 2014 und der Bericht der Kassenprüfer, erörtert und einstimmig von der Versammlung für gut befunden.

Den Beginn der inhaltlich sehr breit gestreuten Themen machte die Zertifizierung. Hierzu präsentierte Thomas Doms, TÜV InterCert Saar, das Zertifizierungskonzept des TÜV InterCert Saar. Bei dieser Zertifizierung werden vor allem Kriterien zum Spieler- und Jugendschutz geprüft. Dies findet in der Branche anklang: So wurden bislang etwa 250 Konzessionen zertifiziert. Doms hob hervor, dass die bislang zertifizierten Betriebe ihre Sozialkonzepte gut und umfassend umsetzen und gut ausgebildete Mitarbeiter, die hohes Engagement zeigen und den Präventions- und Jugendschutz leben, vorgefunden wurden. Nach der Einschätzung von Herrn Doms ist der Nutzen sowohl für das Unternehmen, als auch hinsichtlich der politischen Dimension enorm.

Hiernach berichteten der Geschäftsführer der AWI Automaten-Wirtschaftsverbände-Info GmbH, Dirk Lamprecht, sowie die Referentin für Sozialkonzepte, Grit Giebelhausen, über die aktuellen Entwicklungen in ihren Bereichen. Problematisch ist insbesondere eine vom Innenministerium in Kiel herausgegebene, neue Handlungslinie für Ordnungsämter. Danach müssen für die Verbesserung des Spieler- und Jugendschutzes weitere Kriterien in die Sozialkonzepte aufgenommen werden. Dies ist insbesondere ärgerlich, da das von der AWI in Zusammenarbeit mit den Spitzenverbänden erarbeitete Sozialkonzept bereits vom Land Schleswig-Holstein genehmigt war. Die neuen Kriterien waren weder der AWI noch den Mitgliedsunternehmen bekannt. Die AWI sagte zu, die Problematik schnellstmöglich mit dem schleswig-holsteinischen Innenministerium zu erörtern. Hier war die Versammlung guten Mutes, dass dies gelingt.

Der Vorsitzende, Wolfgang Voß, berichtete anschließend über die fortschreitende Welle der Vergnügungssteuererhöhungen in Schleswig-Holstein und stellte den Leitfaden Vergnügungssteuer, welcher vom Arbeitskreis Vergnügungssteuer des BA erarbeitet wurde, der Versammlung vor. Dieser bietet eine Handlungshilfe für Aufstellunternehmen im Kampf gegen Vergnügungssteuererhöhungen. Inhaltlich ist der Leitfaden in drei Phasen eingeteilt, die je nach Erfordernissen aktionsbezogene Empfehlungen geben sowie Informationsblätter und Musterbriefe zur Verfügung stellen. Daneben werden unter anderem politische Prozesse in der Kommune ebenso anschaulich erläutert wie relevante Daten, die für Gespräche mit Politik und Verwaltung vor Ort vorteilhaft sind. Der Leitfaden wird durch den Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) kontinuierlich weiterentwickelt und ergänzt. Er steht Mitgliedsunternehmen des BA nach Fertigstellung kostenlos zur Verfügung. Die Ausführungen von Wolfgang Voß wurden durch den Präsidenten des BA, Thomas Breitkopf, ergänzt, der im Kampf gegen Vergnügungssteuererhöhungen einige Erfolge vorweisen kann.

In der Folge thematisierte Thomas Breitkopf in dem Bericht aus Berlin die aktuellen Entwicklungen im Dachverband BA.

Auch die juristischen Entwicklungen der Branche kamen nicht zu kurz. Hier berichteten RA Lüder Gause, Justitiar des ASH, sowie RA Stephan Burger, Justitiar des BA, über die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich des Spielhallengesetzes Schleswig-Holstein und der Spielverordnung.

Anschließend warb Burger für den Betriebsvergleich. Dieser ist ein kostenfreies Instrument für die Mitglieder der BA-Mitgliedsverbände, um informative betriebswirtschaftliche Schlussfolgerungen für die Mitgliedsunternehmen zu ziehen.

Kurz nach 17:30 Uhr konnte Wolfgang Voß die informative Versammlung schließen und zum gemeinsamen Abendessen bitten.

Mit freundlichen Grüßen

RA Stephan Burger
Justitiar

 

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
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