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Sozialkonzept

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AKTUELLES AUS DER BRANCHE

Neue Regelungen im Jahr 2017

10.01.2017

Neue Regelungen im Jahr 2017 im Bereich Arbeit, Soziales und Steuern Der Gesetzgeber nutzt den Jahreswechsel regelmäßig, um bestimmte Neuerungen in Kraft treten zu lassen. Die nachfolgende kurze Abhandlung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sollten Ihrerseits vertiefte Informationen benötigt werden, scheuen Sie sich nicht, unser Büro zu kontaktieren. Zunächst ist zu berichten, dass der ...

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Veranstaltungshinweise 2017

04.01.2017

Willkommen im Neuen Jahr - Veranstaltungshinweise 2017. Sicher haben auch Sie die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel genossen und die Zeit genutzt, ein wenig auszuspannen und Kraft zu schöpfen.   Wir, Ihre Mitarbeiter der BA-Geschäftsstelle, sind gut erholt aus den Ferien zum Jahreswechsel zurückgekehrt, um mit Tatkraft und Optimismus die anstehenden Aufgaben zu lösen und die Herausfo...

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Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht

19.12.2016

Revisionen nicht erfolgreich – Landesrechtliche Einschränkungen für Spielhallen in Berlin und Rheinland-Pfalz zunächst rechtmäßig In der vergangenen Woche haben wir Sie über die Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG – Az. 8 C 6.15, 8 C 7.15, 8 C 8.15, 8 C 4.16 und 8 C 5.16) informiert. Gegenstand in den Verfahren ist die Gesetzgebungskompetenz des jeweiligen Landes (Berlin und Rheinl...

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2. Verhandlungstag BVerwG

16.12.2016

Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht | Verkündung der Entscheidung vorraussichtlich in den Abendstunden des heutigen Tages.  Wir hatten Sie mit unserem gestrigen BAdirekt über die Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG - Az. 8 C 6.15, 8 C 7.15, 8 C 8.15, 8 C 4.16 und 8 C 5.16) informiert. Gegenstand in den Verfahren ist die Gesetzgebungskompetenz des jeweiligen Landes (Berl...

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1. Verhandlungstag BVerwG

15.12.2016

Wie bekannt finden vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG - Az. 8 C 6.15, 8 C 7.15, 8 C 8.15, 8 C 4.16 und 8 C 5.16) am 15. und 16. Dezember 2016 in mehreren Verfahren mündliche Verhandlungen statt. Aus Praktikabilitätsgründen hat das Gericht die mündlichen Verhandlungen durch Beschluss  zusammengefasst. Gegenstand der Revisionsverfahren ist die Gesetzgebungskompetenz des jeweiligen Landes ...

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NAV und AVN - Aus Nachbarn werden Freunde

13.12.2016

Aus Nachbarn werden Freunde – Gemeinsame Versammlung des Automaten-Verbandes Niedersachsen e.V. und des Nordwestdeutschen Automaten-Verbandes e.V. Am 07. Dezember 2016 fand in Verden die Saison der Herbstversammlungen der BA-Mitgliedsverbände, im Rahmen der gemeinsamen Mitgliederversammlung des Automaten-Verband Niedersachsen e.V. (AVN) und des Nordwestdeutschen Automaten-Verband e.V. (NAV), eine...

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HMV - Unternehmer treffen sich in Butzbach

02.12.2016

Unternehmer treffen sich in Butzbach bei der Herbstversammlung ihres Hessischen Münzautomaten-Verbandes e.V.Der Hessische Münzautomaten-Verband e.V. (HMV) beging seine Mitgliederversammlung am 23. November 2016 traditionsgemäß im Bürgerhaus Butzbach. Pünktlich um 11:00 Uhr begrüßte der 1. Vorsitzende des HMV, Michael Wollenhaupt, die zahlreich erschienenen Mitgliedsunternehmer. Die gut strukturie...

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Vergnügungssteuersatzung der Stadt Ronnenberg unwi…

01.12.2016

Am gestrigen Mittwoch, dem 30. November 2016, hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG Lüneburg) die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Ronnenberg für unwirksam erklärt. Bedauerlicherweise liegt uns bislang nur der Urteilstenor vor, weswegen die Gründe, die zur Feststellung der Unwirksamkeit führten, den in den nächsten Wochen zu erwartenden schriftlichen Urteilsgründen vorbehalten sin...

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FSH - Transparente Kommunikation

01.12.2016

Jahreshauptversammlung des Fachverbandes Spielhallen e.V. – Transparente Kommunikation verbunden mit Treff & Austausch        Am Mittwoch, den 23. November 2016, fand im Hollywood Media Hotel in Berlin die Jahreshauptversammlung des Fachverbandes Spielhallen e.V. (FSH) statt. Trotz eines Streiks der Lufthansa konnte der 1. Vorsitzende des FSH, Frank Waldeck, zahlr...

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